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Gemeinderatssitzung Bergtheim


Nachdem ich doch einige Sitzungen in den letzten Wochen geschwänzt hatte, war diesmal mit dem Beschluss der Haushaltssatzung doch wieder ein wichtiges Thema auf der Tagesordnung. Denn wieviel Geld die Gemeinde im Jahr 2023 zur Verfügung hat und wofür es ausgegeben wird, ist für jeden interessant. Allerdings musste ich feststellen, dass genau das bereits in der letzten Sitzung in den Haushaltsberatungen Thema war. Diesmal ging es nur noch um den Beschluss der Haushaltssatzung mit den endgültigen Summen. Kann ja mal passieren ;-)

Es wurden ein Verwaltungshaushalt von 8.845.370 € und ein Vermögenshaushalt

von 4.057.500 € beschlossen. Eine neue Kreditaufnahme ist nicht geplant und die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben ebenfalls unverändert.

Spannend ist noch die Höhe der Kreisumlage, die vom Kreistag erst am 10.03.2023 beschlossen wird. Unser Haushalt ist mit einer Kreisumlage von 42 Punkten gerechnet und damit genehmigungsfähig. Gewünscht waren von Seiten des Landrats ursprünglich 43 Punkte, um auch die Aufgaben des Kreises umfassend erfüllen zu können. Das würde aber so einige Gemeinden wohl ins Rudern bringen. Wir werden sehen, was am 10.03. herauskommt.

Weiter berichtete der Bürgermeister noch von der Unterbringung eines überraschend kurzfristig angekündigten Familiennachzuges einer Bewohnerin unserer Asylbewerberunterkunft. Die Personen können aktuell vorübergehend untergebracht werden, müssen sich aber jetzt um eine eigene Wohnung kümmern. Eigentlich.

Auf jeden Fall sollen aber - um für künftige Fälle besser gerüstet zu sein - im Anwesen der ehemaligen Bäckerei Ziegler, einige Räume vorübergehend provisorisch hergerichtet werden, um die gesetzlichen Vorgaben für die Unterbringung zu erfüllen. Das wird auf keinen Fall eine luxuriöse vollständig eingerichtete Wohnung, sondern ein Notbehelf, um ein Dach über dem Kopf zu haben.

Und dann begann auch schon der nichtöffentliche Teil - ich war tatsächlich vor 21 Uhr zu Hause.



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