Gemeinderatssitzung Bergtheim
- Sitta Kaufmann
- 17. März 2022
- 2 Min. Lesezeit
15.03.2022
Nachdem ich die letzten beiden Male gefehlt hatte, konnte ich gestern wieder eine Gemeinderatssitzung hier in Bergtheim besuchen. Ich finde die Sitzungen immer sehr interessant - und die Themen betreffen uns ja alle.
Gestern ging es zuerst um die Spielplätze im Gemeindegebiet. Teilweise sind sie in die Jahre gekommen, marode oder werden gar nicht mehr genutzt.
Ergebnis der Beratungen war, dass der Spielplatz in der Huttenstraße aufgelöst und das Grundstück als Bauplatz gegen Höchstgebot verkauft wird. Von dem Erlös wird zum einen ein neuer Spielplatz im Schönen Grundweg im Bereich der Gartengrundstücke errichtet und der Spielplatz in der Boutierstraße hergerichtet. Der Plan hierfür sieht großartig aus - da möchte man glatt nochmal Kind sein. Diese beiden Projekte haben erste Priorität. Vermutlich ist dann aber noch Geld übrig, welches für die übrigen Spielplätze verwendet wird.
Der Antrag der Freien Wähler auf Errichtung einer festinstallierten Geschwindigkeitsmessanlage wurde sehr kontrovers diskutiert. Das kann ich auch verstehen - denn beide Sichtweisen sind gedanklich nachvollziehbar. Grundsätzlich führt diese Anlage auch bei Bekanntheit und Gewöhnungseffekt ja dazu, dass die Geschwindigkeit gedrosselt wird - eben auch von denen, die die Anlage kennen und nur deswegen langsamer werden. Aber das ist ja auch das Ziel - der Verkehr innerorts soll verlangsamt werden.
Klar ist auch - so eine Anlage ist teuer. Aber dann könnte ja auf die sonstigen mobilen Blitzer weitestgehend verzichtet werden. Laut gestrigen Angaben kostet ein fester Blitzer ca. 100.000 €; die Verkehrsüberwachung erwirtschaftet jährlich ein Defizit von ca. 15.000 €. Die Anlage hätte sich also in ca. 7 Jahren amortisiert. Aber diese Rechnung geht nur dann auf, wenn nur EINE Messstelle eingerichtet wird, bei jeder weiteren rechnet es sich nicht mehr. Denn den Unterhalt muss auch die Gemeinde übernehmen.
Also so sehr ich mit dem Herzen auch dafür wäre, den Verkehr auf den großen Durchgangsstraßen erfolgreich zu verlangsamen - das ist keine praktikable Lösung.
Und dann war da noch das Hauptthema der Sitzung - die Haushaltsvorberatung. Die Kämmerin hatte die Daten prima vorbereitet - das muss an dieser Stelle durchaus mal gesagt werden.
Ich picke mal nur die wichtigsten Positionen heraus.
Die Zuwendungen an die örtlichen Vereine wird wieder in Höhe der Vorjahre erfolgen. Für die Feuerwehren werden für die notwendigen Arbeiten an den Gebäuden (das Dach in Bergtheim und die Tore in Dipbach und Opferbaum), ein neues HLF für die FFW Bergtheim - das kommt aber wegen der aktuell langen Lieferzeiten wohl erst in 2023 -, den Beitritt zum Atemschutzpool und die SMS-Alarmierung, Gelder eingeplant. Auch an den Gebäuden der Schule und der Kindergärten sind Renovierungsarbeiten notwendig. Und dann sind auch für die anderen Aufgaben, wie den Straßenunterhalt, den Betrieb der Friedhöfe, den Unterhalt der Flurwege, die Ausstattung des Bauhofs, den Unterhalt des Wasser- und Abwassernetzes usw. Gelder notwendig.
Es werden wohl auch in 2022 Entnahmen aus den Rücklagen notwendig werden. Insgesamt betrachtet Bürgermeister Schlier den Haushalt aber als solide aufgestellt - allerdings ohne große Kür. Denn das Hauptaugenmerk muss natürlich zuerst auf den Pflichtaufgaben liegen.
Das war eine kleine Zusammenfassung der Sitzung - die Themen, die mich besonders interessiert haben auf den Punkt gebracht. Und ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
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